Politik

Artikelbild zum Thema: Bernd Lucke schreibt einen Brief an den Präsidenten des Europäischen Parlaments: Artikel 13 stoppen!

Bernd Lucke schreibt…

Brüssel (ots) - Das Europäische Parlament sollte die Abstimmung bis nach der Europawahl…

Artikelbild zum Thema: AfD-Fraktion unterstützt Welt-Down-Syndrom-Tag

AfD-Fraktion unterstützt…

Berlin (ots) - Die AfD-Fraktion um Deutschen Bundestag unterstützt den heutigen…

Artikelbild zum Thema: Transatlantik-Koordinator Beyer auf Nachrichtensender WELT zu wiederholten Drohungen des US-Botschafters Grenell: Wir werden jetzt wachgerüttelt durch eine unschöne Art

Transatlantik-Koordinator…

Berlin (ots) - Peter Beyer (CDU), Koordinator der Bundesregierung für die transatlantischen…

Artikelbild zum Thema: LKR, Bernd Lucke und die Liberal-Konservativen Reformer zur Europawahl zugelassen

LKR, Bernd Lucke und…

Berlin (ots) - Der Bundeswahlausschuss hat heute die Parteien (und sonstige politische…


NOZ: SPD verurteilt…

Osnabrück (ots) - SPD verurteilt Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem Außenpolitischer Sprecher Nils Schmid: "Rolle der USA als Vermittler im israelisch-palästinensischen Konflikt geschwächt" Osnabrück. Nach Ansicht der Sozialdemokraten hat sich US-Präsident Donald Trump mit der Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem bei der Vermittlung…


Ischinger: Globale…

Berlin (ots) - Deutschland müsse mehr in EU und NATO investieren / Verständnis für Kritik Trumps Berlin, 19. September 2018 - Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert von Deutschland, für ein größeres militärisches und finanzielles Engagement in Europa notfalls auch neue Schulden zu machen. "Was nützt uns die 'Schwarze…


Welt-Alzheimertag

Berlin (ots) - "In einer Gesellschaft des langen Lebens wächst die Zahl alter und hochbetagter Menschen kontinuierlich. Demenz ist damit eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Viele Demenzkranke sind auf Hilfe im Alltag und Pflege angewiesen. Wir brauchen deshalb größere Anstrengungen für eine bestmögliche Betreuung dieser Menschen, um ihnen…


Kölner Stadt-Anzeiger:…

Köln (ots) - Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker will auf Einladung der Türkisch-Islamischen Union (Ditib) an der Eröffnungsfeier der Zentralmoschee in Ehrenfeld mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan teilnehmen, stellt dafür aber Bedingungen. "Die Oberbürgermeisterin wird an der Moschee-Eröffnung teilnehmen, wenn sie die Gelegenheit…


Kölner Stadt-Anzeiger:…

Köln (ots) - Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker wird auf Einladung der Türkisch-Islamischen Union (Ditib) an der Eröffnungsfeier der Zentralmoschee in Ehrenfeld teilnehmen, zu der auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erwartet wird. Der Wunsch der Ditib bringe sie in "eine Zwickmühle", sagte Reker am Mittwochabend auf einer Diskussionsveranstaltung,…


neues deutschland:…

Berlin (ots) - Über die Hälfte der zwölf Berliner Bezirke hat bereits das gesetzliche Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten ausgeübt. Um den Mlieuschutz weiter zu verstärken, fordern die Bezirke jetzt mehr finanzielle Mittel vom rot-rot-grünen Senat, um gegenüber potenziellen Investoren eine bessere Drohkulisse aufbauen zu können. »Ich fordere einen…


NOZ: Niedersachsens…

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innenminister Pistorius fordert bundesweit schärfere Identitätskontrollen bei der Ausreise am Flughafen Bundesrat stimmt am Freitag ab - Lehren aus dem Mordfall Susanna Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat für schärfere Identitätskontrollen…


Rheinische Post: Grüne…

Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring Eckardt hat der großen Koalition vor dem Wohngipfel Untätigkeit vorgeworfen und ein Eine-Milliarde-Sofortprogramm für mehr bezahlbaren Wohnraum gefordert. "Es braucht noch in diesem Jahr ein Eine-Milliarde-Sofortprogramm für bezahlbaren Wohnraum, damit die Wohnungsnot in den Städten bekämpft wird",…


Rheinische Post: Wohngipfel:…

Düsseldorf (ots) - Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat vor dem Wohngipfel der Bundesregierung eine bessere Schnellbahn-Anbindung ländlicher Räume gefordert. "Wir sollten abgelegene Gebiete mit Schnellbahnen erschließen, so dass die Menschen auch dort preiswert und gut wohnen können", sagte Landsberg der Düsseldorfer…


Rheinische Post: Ex-Innenminister…

Düsseldorf (ots) - Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat CSU-Chef Horst Seehofer mangelnde Sachkenntnis von der Sicherheitslage in Deutschland vorgeworfen. Das zeige die Entscheidung des Innenministers, den umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär für Bundespolizei, Cyber- und öffentliche Sicherheit…