Andreas Kalbitz: "Nach Magnitz-Angriff unglaublich: Gewalt und Hass im Schaufenster der Linken"

2019-01-10 13:41:55

Potsdam (ots) - Im Bürogebäude des Linken-Landesvorstandes Brandenburg in der Alleestraße 3 in Potsdam werden gut sichtbar in den Fenstern Sturmhauben ausgestellt, die bei gewalttätigen linksextremistischen Demonstrationen wie beim G20-Gipfel und bei Angriffen auf Polizisten gerne auch als Vermummungsmasken genutzt werden. Da die Landesgeschäftsstelle der Linken kein Sportfachgeschäft ist, kann man davon ausgehen, dass hier ein klares politisches Signal gesetzt werden soll. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, kommentiert dieses Linken-Statement pro Gewalt in der politischen Auseinandersetzung: "Nach dem heimtückischen und menschenverachtenden Anschlag auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz zeigt die Linke für jedermann gut sichtbar - hinter Sturmhauben - ihr wahres Gesicht: Gewalt gehört zu ihrer Politik, Gewalt gegen Demokratie und Rechtsstaat, das ist seit 100 Jahren Tradition und zentraler Bestandteil der Leninisten, Stalinisten und ihrer Erben. Es ist unfassbar, mit welcher Selbstverständlichkeit die Erben von Honecker sich trauen, hier durch diese Symbolik öffentlich zur Gewalt, zum Straßenterror bis hin zu versuchten Tötungsdelikten aufzurufen. Nicht umsonst werden diese Sturmhauben umgangssprachlich auch "Hasskappen" genannt. Das passt in das Bild von Hass, Hetze und Gewalt, mit der die Linke ihre demokratischen Gegner bekämpft, ebenso wie die Mitgliedschaft der Linken-Landtagsabgeordneten Vandré in der "Roten Hilfe". Innenminister Seehofer will laut Medienberichten die "Rote Hilfe e.V." (RH) verbieten, wie das Magazin Focus berichtete. Hintergrund dürfte die Beobachtung der Gruppe durch den Verfassungsschutz sein. Der Verfassungsschutz schreibt, die "Rote Hilfe" versuche durch Publikationen, Vorträge, Demonstrationen die Sicherheits- und Justizbehörden sowie die rechtsstaatliche Demokratie zu diskreditieren. "Das Recht auf körperliche Unversehrtheit gilt auf der extremen Linken schon lange nicht mehr", wie Welt-Chefredakteur Ulf Poschardt gestern (9.1.2019) in seinem Kommentar so richtig wie erschütternd festgestellt hat. Solch ein derart unverfroren offenes Bekenntnis zur Gewalt in der politischen Auseinandersetzung - und das noch einer Regierungspartei - ist aber auch nur im rot-roten Brandenburg möglich, wo die gewalttätigen Angriffe auf die AfD als führende demokratisch legitimierte Opposition in dem Maße zunehmen, in dem die Panik bei Rot-Rot steigt - angesichts des drohenden Machtverlustes der Woidke-Regierung."
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